CDU-Landtagskandidatin verbreitet Falschmeldung zu Straßenbaubeiträgen

Zum Presseartikel „CDU will Ende der Beitragspflicht für Straßenausbau“ im heutigen Oranienburger Generalanzeiger erklärt Jennifer Collin, sachkundige Einwohnerin der SPD-Fraktion im Bauausschuss der Stadt Oranienburg:

„Die von CDU-Landtagskandidatin Nicole Walter-Mundt in ihrem Presseartikel genannten Fakten sind falsch. Sie macht zu Recht klar, dass das Thema Straßenbaubeiträge sehr komplex ist. Wer allerdings jahrelang kommunalpolitisch aktiv ist, der sollte den Unterschied zwischen Erschließungsbeiträgen und Straßenausbaubeiträgen kennen. Frau Walter-Mundt scheint leider nicht zu wissen, wovon sie spricht. Das trägt nicht zur Aufklärung bei, stiftet eher zusätzliche Verwirrung bei ohnehin verunsicherten Anwohnerinnen und Anwohnern der Badstraße.”

Richtig ist, dass Erschließungsbeiträge bei der erstmaligen Herstellung von Straßen, Wegen und Plätzen anfallen. Grundlage ist das bundesweit geltende Baugesetzbuch. Dort ist festgelegt, dass bis zu 90 Prozent der Kosten auf Anlieger umgelegt werden können. Aktuell gibt es jedoch keine Diskussion zu Erschließungsbeiträgen. Was hingegen im Land Brandenburg und in einigen anderen Bundesländern diskutiert wird, ist die Erhebung von Straßenbaubeiträgen.

Kosten für Straßenbaubeiträge fallen bei der Instandsetzung bereits bestehender Straßen an, Grundlage ist das Kommunalabgabengesetz des Landes. Ein Blick in die Oranienburger Straßenbaubeitragssatzung macht klar, dass hierbei in Oranienburg zwischen 20 und 55 Prozent der umlagefähigen Kosten auf Anlieger umgelegt werden können.

In dieser Woche wird ein Bericht des Innenministeriums des Landes Brandenburg erwartet, wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in anderen Bundesländern gehandhabt wird. Die Fraktionen von SPD und Linken im Landtag haben vereinbart, auf dieser Datengrundlage bis Anfang 2019 ihre Position zur künftigen Finanzierung des kommunalen Straßenausbaus – also Straßenbaubeiträgen – in Brandenburg zu erarbeiten.

Aufgrund des Dringlichkeitsantrags der SPD Oranienburg im gestrigen Hauptausschuss wurde die Diskussion zu Straßenbaubeiträgen nun auch in Oranienburg angestoßen und erreicht, dass in diesem Jahr keine Ausschreibungen für Baumaßnahmen in der Badstraße mehr ausgelöst werden. Das ist richtig, denn so haben wir etwas Luft, um die weitere Diskussion im Landtag abzuwarten und uns in Oranienburg eine eigene Position zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen zu erarbeiten.

MAZ-Bericht: Besuch aus den Niederlanden

Oranienburg. Die SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin hatte am Donnerstagnachmittag eine niederländische Delegation zu Gast: Ben J. Sanders, Gemeinderatsmitglied und Fraktionsvorsitzender der lokalen Partei „Burgerbelangen Enschede“ sowie der Enschedener Ratskanzler Rolf Jongedijk besuchten die Kreisstadt, um sich über deren niederländische Wurzeln zu informieren. Außerdem haben sie sich zur Idee eines „Holländischen Viertels“ in Oranienburg weiter ausgetauscht. (…) Für den ganzen Artikel bitte den u.g. Link verwenden.

(aus der MAZ vom Freitag, 01.09.2017: http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Besuch-aus-den-Niederlanden

Jennifer Collin und Bodo Becker (v.l.)
Jennifer Collin und Bodo Becker (v.l.)

Collin auf niederländischen Spuren

Pressemitteilung 01.09.2017

Bürgermeisterkandidatin konkretisiert Idee des Holländischen Viertels

SPD- Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin empfing am Donnerstag, den 31. August eine „Niederländische Delegation“ in Oranienburg. Ben J. Sanders, Gemeinderatsmitglied und Fraktionsvorsitzender der lokalen Partei „Burgerbelangen Enschede“ sowie der Enschedener Ratskanzler Rolf Jongedijk besuchten die Kreisstadt, um sich über deren niederländische Wurzeln zu informieren. Außerdem haben sie sich zur Idee eines „Holländischen Viertels“ in Oranienburg mit Jennifer Collin weiter ausgetauscht.

Mit einem Duzend Bürgern unternahmen sie einen historischen Stadtspaziergang unter Führung von Bodo Becker, um sich über die niederländischen Einflüsse in der Oranienburger Stadtgeschichte zu informieren. Sie trafen unter anderem Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke, der sie im Schloss empfing und besuchten die Nicolaikirche.

Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin findet die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte wichtig: „Geschichte und Erinnerungen sind wichtige Bausteine unserer Identität. In diesem Bewusstsein können wir unsere Zukunft planvoll angehen. Deshalb möchte ich als Bürgermeisterin ein neues Stadtleitbild entwickeln und ein Holländisches Viertel errichten.“

Im Rahmen des Besuchs aus Enschede hat Collin Ihre Idee konkretisiert:

„Ein Holländisches Viertel in Oranienburg soll unser historisches Erbe sichtbar machen. So können wir unsere Altstadt mit einem Stück Baukultur aufwerten und zugleich dringend benötigten, neuen Wohnraum schaffen. Dabei wünsche ich mir eine starke Bürgerbeteiligung bei der Quartiersentwicklung. Dazu schlage ich die Gründung eines Forums „Holländisches Wohnen und Leben“ vor.

 

Sommerfest der SPD Oranienburg

Pressemitteilung 11.08.2017

SPD Oranienburg lädt zum Sommerfest!

Die SPD Oranienburg und die SPD-Stadtfraktion laden alle Oranienburgerinnen und Oranienburger am 25. August zum Sommerfest ein. Das Fest wird auf dem Vorplatz der Stadtbibliothek am Schlossplatz 2 in der Zeit von 14-22 Uhr stattfinden.

Der Eintritt ist frei!

Die Gäste erwartet ein buntes Kulturprogramm mit toller Unterhaltung und vielen Angeboten für Groß und Klein. Das besondere Highlight sind die Auftritte bekannter Oranienburger Bands wie Stampede, Area Eden, Dudes and Lemonade und Strings and Swing.

Auf dem Fest haben die Oranienburgerinnen und Oranienburger auch Gelegenheit, mit der SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin und dem SPD-Bundestagskandidaten für Oranienburg und das östliche Havelland Benjamin Grimm ins Gespräch zu kommen.

Programm 25.08.2017:

  • Hüpfburg
  • Kinderschminken
  • Flohmarkt für Babyartikel
  • Tanzgruppe “Ladylike”
  • Oranienburger Bands: STAMPEDE, AREA EDEN, DUDES AND LEMONADE, STRINGS AND SWING

“Unsere Projekte für Oranienburg“ vorgestellt

Pressemitteilung

14.07.2017

„Unsere Projekte für Oranienburg“ vorgestellt

Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin präsentiert Wahlprogramm

Jennifer Collin, Bürgermeisterkandidatin der SPD stellte am Freitag ihr Wahlprogramm vor. Es trägt den Titel „Unsere Projekte für Oranienburg“ und enthält sechs zentrale Projekte:

  • Das „Projekt SUSI – für eine saubere und sichere Innenstadt“ beinhaltet beispielsweise einen Runden Tisch für Sicherheit und Sauberkeit sowie die Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr.
  • Jennifer Collin möchte außerdem in ihrem Projekt „Gemeinschaftliches Leben und Wohnen“ eine zentrale Informations- und Beratungsstelle für Wohnprojekte und ein holländisches Viertel schaffen.
  • Um den sozialen Zusammenhalt zu stärken, schlägt Collin im Projekt „Besser dran“ eine unabhängige Beratungsstelle sowie einen Oranienburger Familienpass vor.
  • Um Lücken im ÖPNV zu schließen, wird im Projekt „Gut in Fahrt“ ein Bürgerbus vorgeschlagen. Zudem sollen die 200 km unbefestigte Straßen in der Stadt sukzessive mit Bürgerbeteiligung ausgebaut werden.
  • Für nachhaltige Wirtschaft und Tourismus wirbt Collin im Projekt „Grüne Lunge, blaue Seen“. Badestellen, das Wasserangebot sowie dessen Qualität sollen erhalten bleiben. Wasser- und Radtourismus sollen als Schwerpunkte gestärkt werden.
  • Um „Oranienburg ein neues Gesicht zu geben“ möchte Collin mit der Bürgerschaft das Leitbild der Stadt weiterentwickeln. Wichtige Akteure in der Stadt sollen stärker eingebunden und identitätsstiftende Projekte unterstützt werden.

Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin nahm sich fast ein Jahr lang Zeit, um dieses Programm zu erarbeiten. Sie hat zu diesem Zweck viele Oranienburgerinnen und Oranienburger persönlich befragt – sei es im Rahmen der Aktion „Meine beste Idee“, in Einzelgesprächen, während der Spielplatzsprechstunden oder bei der Aktion der 1.000 Türen. Hinzu kam die Fachexpertise ihres „Kompetenzteams“ – einem Expertenkreis aus Oranienburger Persönlichkeiten, die Jennifer Collin inhaltlich unterstützen. Gemeinsam mit der SPD Oranienburg hat Jennifer Collin all diese Ideen mit ihren eigenen zusammengebracht. Herausgekommen sind dabei „Unsere Projekte für Oranienburg“.

Das Programm hat zudem eine weitere Besonderheit: Jennifer Collin ließ es illustrieren, das heißt zu jedem ihrer Projekte gibt es ein passendes Bild. Zudem gibt es eine Kurzversion auf Russisch.

Jennifer Collin zeigte sich zufrieden:

„Als Bürgermeisterin ist es wichtig, die Akteure in der Stadt und deren Bedürfnisse zu kennen. Diesen Anspruch hatte ich schon bei der Erarbeitung meines Programms und ich freue mich über das Ergebnis. Ich will über Pflichtaufgaben der Stadt hinausdenken und Perspektiven für Oranienburg aufzeigen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich dadurch ein besseres Bild von mir machen.“

Dirk Blettermann, Vorsitzender der SPD Oranienburg:

„Das Programm von Jennifer Collin ist wahrhaftig bürgernah. Sie hat nicht nur die Oranienburger bei der Entwicklung eingebunden, sie kommen im Programm sogar selbst zu Wort. In den nächsten Wochen möchten wir mit möglichst vielen Menschen darüber diskutieren und sind auch mit einigen Infoständen vor Ort, z.B. am 4. August beim Wochenmarkt “.

Booklet Wahlprogramm als PDF zum Download

Pressemitteilung als PDF zum Download

Collin und Lüttmann bei der Präsentation Ihres Wahlprogrammes

Pressemitteilung “Kompetenzzentrum Kampfmittelbeseitigung für Oranienburg”

Pressemitteilung

06.07.2017

Kompetenzzentrum Kampfmittelbeseitigung für Oranienburg

Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin will Bombenbeseitigung optimieren

Im Stadtgebiet Oranienburg werden noch immer etwa 300 Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg vermutet. Auf der Mitgliederversammlung der SPD Oranienburg stellte Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin am heutigen Donnerstag vor, wie sie die Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg optimieren will. Um Bombenblindgänger  schneller zu beseitigen, regt sie die Schaffung eines Kompetenzzentrums Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg an. Zudem solle das Spyra-Gutachten fortgeschrieben werden.

Die Bedrohung durch Bombenblindgänger in Oranienburg nimmt zu. Viele Bomben sind mit chemischen Langzeitzündern ausgestattet, die mit der Zeit porös werden. Damit steigt die Gefahr für die Menschen in Oranienburg täglich. Es muss deshalb alles Mögliche unternommen werden, um die Bombenbeseitigung zu beschleunigen“,

begründet Jennifer Collin ihre Idee eines Kompetenzzentrums für die Stadt. Der Gedanke dahinter ist technologisches Know-How in Oranienburg zu bündeln und weiterzuentwickeln. Eine Konkurrenz zum Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) des Landes will sie dabei nicht aufbauen, vielmehr sollen die Zusammenarbeit und der Austausch intensiviert werden. „Oranienburg hat viel Erfahrung und Fachwissen in den 200 Bombenbeseitigungen seit 1990 gesammelt. Als Standort ist Oranienburg deshalb optimal, um vorhandenes Wissen an Suchfirmen weiterzugeben, die Bombensuchtechnik weiterzuentwickeln und so Oranienburg schneller bombenfrei zu machen. Flächen zum Üben und Ausprobieren haben wir in Oranienburg noch genug“, so Collin weiter.

Unterstützung erhält sie dabei vom SPD-Bundestagskandidaten für Oberhavel und das östliche Havelland Benjamin Grimm: „Nicht Oranienburg hat den Zweiten Weltkrieg begonnen, sondern das Deutsche Reich als Ganzes. Daher ist für mich klar, dass auch ganz Deutschland für die Beseitigung der Bomben als Folge des Krieges aufkommen muss.”

 

Beim Thema Bombenbeseitigung sind die politisch Verantwortlichen im Bund, Land und der Stadt gefragt. Als Bürgermeisterin will sich Jennifer Collin für folgende Schwerpunkte stark machen:

  • Bund muss Länder langfristig finanziell unterstützen
  • Land Brandenburg muss Bombensuche und -beseitigung mit gleicher Kraft weiterführen
  • Keine Beteiligung der Oranienburger Bürgerinnen und Bürger an den Kosten der Kampfmittelbeseitigung
  • Kompetenzzentrum Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg ansiedeln

 

Pressemitteilung als PDF zum Download

 

 

Oranienburg Quiz Teil 2 – Mitmachen!

Team Collin startet den 2. Teil des Oranienburg-Quiz!

Collins erfolgreiches Quiz startet in die nächste Runde. Neben den tollen Preisen haben alle Oranienburger auch auf diesem Wege wieder eine gute Möglichkeit, mit unserer Bürgermeisterkandidatin in Kontakt zu treten. Sie sehen, Mitmachen lohnt sich in jeglicher Hinsicht.

Das Quiz lehnt sich selbstverständlich wieder an Jennifer Collins Projekte an, hier eine sichere und saubere Innenstadt, an.  Sie plant u.a. eine Sicherheitspartnerschaft, mehr Mülleimer und Bänke, saubere Spielplätze sowie eine stärkere Förderung der Freiwilligen Feuerwehren.

Unter den richtig ausgefüllten Einsendungen werden 3 Gewinner ausgelost. Der Einsendeschluss ist der 20. August 2017. Die Preisverleihung findet auf dem SPD-Sommerfest am 25. August 2017 statt. Machen Sie mit!

Die Preise:

1) 20 €-Gutschein „Runge-Buchhandlung“
2) 15 €-Gutschein gesponsert von der „Kaffeetante Oranienburg“
3) 10 €-Gutschein gesponsert von der „Milchbar“

Einsendemöglichkeiten:

Email an info@jennifercollin.de

oder per Post an:

Jennifer Collin c/o SPD Oranienburg
Bernauer Str. 52
16515 Oranienburg

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Weitere Informationen: http://www.jennifercollin.de
SPD-Mitglieder sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen, sind jedoch von der Verlosung ausgeschlossen.

 

Postkarte als PDF zum Download 1

Postkarte als PDF zum Download 2

Mitgliederversammlung zum Thema Bomben

Pressemitteilung
28.06.2017

 Mitgliederversammlung zum Thema Bomben

Die nächste Mitgliederversammlung der SPD Oranienburg findet am Donnerstag, den 06. Juli 2017, um 19 Uhr, in den Konferenzräumen der TURM ErlebnisCity statt. Im Mittelpunkt des Treffens stehen die Themen Kampfmittelsuche und- -beseitigung in Oranienburg. Die SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin wird ihre Forderung für ein schnelle Bombenbeseitigung und deren Finanzierung vorstellen. Beim Thema Kampfmittelbeseitigung sind neben der Stadt Oranienburg auch das Land Brandburg und der Bund in der Verantwortung. Der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann und der Bundestagskandidat für Oranienburg Dr. Benjamin Grimm werden deshalb auch anwesend sein.

Alle interessierten Oranienburgerinnen und Oranienburger sind herzlich eingeladen!

Pressemitteilung als PDF zum Download